Was ist eine allgemeine Feststellungsklage?

Eine allgemeine Feststellungsklage richtet sich darauf, festzustellen, ob ein bestimmtes Rechtsverhältnis zwischen dem Antragsteller und der Behörde (bzw. ihrem Rechtsträger) besteht. Außerdem kann so die Nichtigkeit (also nicht die bloße Rechtswidrigkeit) eines VA festgestellt werden. Die allgemeine Feststellungsklage ist begründet, wenn das betreffende Rechtsverhältnis besteht bzw. nicht besteht bzw. der VA nichtig ist.