Wann beginnt die Jahresfrist des § 48 Abs. 4 VwVfG?

Die Frist für die Rücknahme beginnt erst, wenn die Behörde alle dafür relevanten Tatsachen kennt. Dazu gehört nicht nur das Wissen um die Rechtswidrigkeit des Verwaltungsakts, sondern auch auch alle Umstände, die für Rücknahmeentscheidung von Bedeutung sind, insbesondere also Fakten, die die Gewährung von Vertrauensschutz und Ermessenserwägungen beeinflussen. Somit ist die Frist keine Untersuchungs- oder Bearbeitungsfrist, sondern eine Entscheidungsfrist.

Zudem wird nicht auf die abstrakte Kenntnis „der Behörde“ abgestellt, sondern konkret auf den damit beauftragten Beamten. Daher wird sie in den seltensten Fällen relevant.