Was ist ein unbestimmter Rechtsbegriff?

Bei einem unbestimmten Rechtsbegriff handelt es sich um generalklauselartige Formulierungen, die grundsätzlich dafür offen sind, eine Vielzahl von Lebenssachverhalten zu umfassen. Notwendig ist daher eine wertende Betrachtung dahingehend, ob der konkrete Sachverhalt unter den Rechtsbegriff subsumiert werden kann. Die Auslegung muss aber das Bestimmtheitsgebot beachten.

Was bedeutet intendiertes Ermessen?

Beim intendierten Ermessen im Rahmen einer Entschließungs- oder Auswahlentscheidung wird dem Ermessen eine bestimmte Form der Ausübung vorgegeben. Hiervon kann aber abgewichen werden, wenn besondere Umstände dies gebieten.

Signalwort: „soll“