Rücknahme und Widerruf im Rechtsbehelfsverfahren sind in folgender Situation möglich: Vorliegen einer begünstigenden VAs mit belastender Drittwirkung. Einlegung eines Rechtsbehelfs (Widerspruch oder Anfechtungsklage) durch den […]
Eine allgemeine Feststellungsklage richtet sich darauf, festzustellen, ob ein bestimmtes Rechtsverhältnis zwischen dem Antragsteller und der Behörde (bzw. ihrem Rechtsträger) besteht. Außerdem kann so die […]
Eine Normenkontrollklage wird gegen Rechtsnormen erhoben, die im Rang unter einem Gesetz stehen, z.B. Verordnungen, Satzungen oder (hauptsächlich) Bebauungspläne. Sie ist nur zulässig, wenn man […]
Die Fortsetzungsfeststellungsklage wird dann erhoben, wenn gegen den VA nicht mehr im Wege der Anfechtungsklage vorgegangen werden kann, weil sich der VA bereits erledigt hat, […]
Mit der allgemeinen Leistungsklage kann jedes Handeln, Dulden oder Unterlassen einer Behörde eingefordert werden, das sich nicht auf einen Verwaltungsakt bezieht (Realakt). Die allgemeine Leistungsklage […]
Mit einer Verpflichtungsklage soll die Behörde dazu gebracht werden, einen bestimmten Verwaltungsakt zu erlassen. Hat die Behörde den VA-Erlass zuvor abgelehnt, bezeichnet man die Klage […]
Eine Anfechtungsklage richtet sich gegen einen Verwaltungsakt und will erreichen, dass dieser aufgehoben wird. Ist man selbst nicht Adressat des VA, muss man seine Betroffenheit […]
Als Sachurteilsvoraussetzungen bezeichnet man alle Voraussetzungen, die gegeben sein müssen, damit ein Verwaltungsgericht überhaupt ein Urteil in der Sache fällen darf. Hierzu gehört zunächst die […]
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